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V

Einige Links in eigener Sache: Auf Diestandard.at durfte ich für den Artikel „Risikofaktor Männlichkeit“ mit profeministischen Männern und einer Rechtsextremismus-Forscherin über den Männlichkeits-Diskurs in der Flüchtlingsdebatte sprechen.

Statt auf der Denkwerkstatt habe ich im Februar auf Mosaik gebloggt – und zwar über den „Neo-Maskulinisten“ Roosh V und seine frauen- bzw. menschenverachtende Ideologie.

In der aktuellen Ausgabe der an.schläge durfte ich einige Texte zum Überwachungsschwerpunkt beitragen – u.a. habe ich Anne Roth und Leonie Tanczer interviewt.

Das tolle Online-Magazin „Migrazine“ ist meiner einer neuen Ausgabe zurück: „Wie hat der ‚lange Sommer der Migrationen‚ von 2015 die politischen Realitäten verändert? Um diese Frage zu beantworten, greifen die Autor_innen dieses Schwerpunkts unterschiedliche Themen auf: Sie kritisieren Abschiebungen und eurozentrisches Hilfsdenken, setzen sich mit verschiedenen Formen des Widerstands auseinander und zeigen Wege der Solidarität mit den Kämpfen von Migrant_innen auf.“

Auch außerhalb des aktuellen Schwerpunkts auf Migrazine äußerst lesenswert: „Prololesben und Arbeiter*innentöchter„.

Ich habe mich in einem an.schläge-Kommentar über den Klassismus in der Berichterstattung über FPÖ-Wähler_innen geärgert.

Aktuell wird in Österreich gegen Bezieher_innen der Mindestsicherung gehetzt, rassistische Ressentiments werden für die Kürzung von Sozialleistungen eingespannt. Die Armutskonferenz macht sich immer wieder die Mühe, verbreitete Falschmeldungen und Berechnungen mit Statistiken und Studien zu widerlegen. In der „Kleinen Zeitung“ berichtet eine Bezieherin  der Mindestsicherung „von ihrem Alltag mit finanziellem Minimum, Existenzängsten und Wünschen“.

Die Mädchenmannschaft berichtet über die Kampagne „Sanktionsfrei“: „Sanktionsfrei ist eine kostenlose Online-Plattform, die Hartz-IV-Sanktionen endgültig abschafft: Wir verpassen den Jobcentern ungefragt ein freundliches Online-Portal, das Betroffene umfassend informiert und kompetent begleitet.“ Unterstützer_innen gesucht!

„Es kommen viele hochgradig traumatisierte Frauen“ – lesenswertes Interview über Frauen im bewaffneten Widerstand gegen den IS und weibliche Flucht

Wenn ihr „Suffragette“ noch nicht gesehen habt, solltet ihr das unbedingt nachholen! Nicht nur, dass die Geschichte frauen*politischer Kämpfe endlich im Kino erzählt wird, der Film stellt eine Wäscherei-Arbeiterin (großartig Carey Mulligan) in den Mittelpunkt (Rezension auf der Mädchenmannschaft). 

Beate Hausbichler hat auf Diestandard.at ein gerade erschienenes Buch über die Suffragetten rezensiert.

Köln oder Hallo, geht’s noch?

K

Zu den massenhaften Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und den daraus entstandenen Debatten haben schon viele kluge Leute viele kluge Texte geschrieben (habt ihr euch #Ausnahmslos schon angesehen?). Dem ist an sich nichts hinzuzufügen, aber ein Aspekt der österreichischen (innenpolitischen) Debatte macht besonders wütend.

Nicht nur in Österreich, auch in Deutschland haben unzählige Menschen – vorrangig Mitglieder konservativer und rechter Parteien – über Nacht sexuelle Gewalt als Thema entdeckt, das ab sofort ganz oben auf ihrer Agenda steht. Zumindest wenn es sich bequem als Argumentationsgrundlage für rassistische Theorien oder Forderungen nach schnelleren Abschiebungen und „Obergrenzen“ für Flüchtlinge heranziehen lässt. Wie scheinheilig das ist und wie falsch, muss ich denke ich nicht näher ausführen. Trotzdem möchte ich einzelne Beispiele herausgreifen, die mir besonders unverfroren erscheinen. Da wäre etwa Herr Franz. Dank der ÖVP könnte uns der rechtskonservative Politiker, den vor allem sein „Pograpsch-Sager“ bekannt gemacht hat, noch länger erhalten bleiben. Und dieser Herr Franz zeigt sich plötzlich schockiert angesichts der Übergriffe, die da in Köln passiert sind. Die (heimischen!) Frauen müsse man ja schützen.

Wir erinnern uns, noch vor einem halben Jahr war er derjenige, der mit aller Kraft und viel medialer Unterstützung versucht hat, die Reform des Sexualstrafrechts zu verhindern. Österreich hat ein vorbildliches Gewaltschutzgesetz und mittlerweile auch ein sehr gutes Sexualstrafrecht. Was hierzulande bereits umgesetzt wurde, wird in Deutschland nun diskutiert. Dort ist die Rechtslage nämlich nach wie vor so, dass Opfer einer Vergewaltigung nachweisen müssen, dass sie sich ausreichend gewehrt haben – ein „Nein“ reicht nicht aus. Auch Belästigungen wie das Grapschen sind nicht strafbar.

Dass in Österreich die Gesetzeslage vergleichsweise gut abschneidet, ist nicht der Verdienst von Politikern wie Herrn Franz oder ähnlichen Herrschaften – frauenpolitische Organisationen, Beratungseinrichtungen und autonome Feminist*innen kämpfen seit Jahrzehnten dafür, das Thema Gewalt (ganz egal, von wem ausgeübt) begleitet die Frauenbewegungen seit ihrer Entstehung. Trotz harten Gegenwinds und mit der Unterstützung einiger (Frauen-)PolitikerInnen wurde das Thema aus dem Privatraum in die Öffentlichkeit geholt, Frauenhäuser und Beratungseinrichtungen gegründet – und letztendlich auch Gesetze angepasst und verbessert. Die Expertise dafür lieferten und liefern unter anderem kluge Juristinnen, und das oft ehrenamtlich in ihrer Freizeit.

Menschen wie Herr Franz oder FPÖ-PolitikerInnen, die meinen, dass „Frauenhäuser Ehen zerstören“ würden, haben tatsächlich so wenig Schamgefühl, dass sie nach Ereignissen wie jenen in Köln in die Öffentlichkeit treten und verlautbaren, Feministinnen würden das Problem totschweigen. „Wo bleibt der #Aufschrei jetzt?“, wird da unter anderem gefragt. Mal abgesehen davon, dass Feministinnen sich nicht auf Zuruf über ein Thema empören müssen, das sie seit Jahrzehnten mühevoll beackern, fällt es unter die Kategorie Verschwörungstheorie, wenn da behauptet wird, sexuelle Gewalt, die von Migranten ausgeht, würden Feministinnen verleugnen oder gar gutheißen. Vielleicht ist es tatsächlich so, dass in derartigen Fällen vorsichtiger kommuniziert wird, auch ich habe mich ein wenig darüber gewundert, warum im feministischen Umfeld die Vorfälle in Rotherham kaum Thema waren. Antirassismus und Feminismus dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, schreibt dazu Natascha Strobl. Die Phantasien der feministischen Verleugnung sind aber in jedem Fall Unsinn.

Herr Franz und seine Kollegen hingegen sind ganz vorne dabei, wenn es um das Leugnen von rape culture geht. Was wäre eigentlich passiert, wenn nicht Marcus Franz, sondern der Vertreter einer muslimischen Organisation öffentlich verkündet hätte, dass er seine Frau durchs Pograpschen kennengelernt habe und die Frauen sich nicht so aufregen sollten? Hätte er – vielleicht zusammen mit einem anderen Vertreter einer muslimischen Organisation, der der Meinung ist, dass starke Frauen sich doch eh selbst wehren könnten – auch ein „Im Zentrum“ Spezial bekommen? Ja, das waren schon „Herrenwitze zum Totlachen“, wie Colette M. Schmidt im „Standard“ schrieb, eine richtig zünftige Debatte. Puls 4 handelte das Thema übrigens unter dem Titel „Pograpschen, Hymnenstreit, Rollenbilder – Kommt der Aufstand der Konservativen?“ ab und fragte: „Welche Werte brauchen wir?“ „Harmloses“ Grapschen ist ein österreichischer Wert, hätte man da meinen können.

Warum so viele Frauen sexuelle Gewalt nicht anzeigen, hängt übrigens nicht nur damit zusammen, dass sie sich schämen (oft kommen die Täter aus dem nahen Umfeld), sondern auch damit, dass sie Angst davor haben, dass ihnen nicht geglaubt wird. (Vielleicht hat es nach der Silvesternacht in Köln auch deshalb so viele Anzeigen gegeben, weil die Betroffenen gesehen haben, dass es gesellschaftlich anerkannt wird, dass sie massives Unrecht erfahren haben.) Mediale Debatten, wie sie im Frühjahr vergangenen Jahres  stattgefunden haben, tragen dazu bei, ein Klima zu schaffen, in dem Opfer nicht ernstgenommen werden. In dem es noch immer „Kavaliersdelikte“ gibt und Frauen, die eben nachts nicht alleine auf die Straße gehen sollten. Sexuelle Gewalt ist kein Problem, das wir „importiert“ haben und keines, das wir abschieben können. Was es aber braucht, um das Problem nachhaltig zu bekämpfen, kann zum Beispiel hier sehr gut zusammengefasst nachgelesen werden, eine umfassende Studie zu Gewalt gegen Frauen in 28 EU-Staaten (die medial leider wenig Beachtung fand und nicht zu Diskussionsrunden motivierte) ist hier zu finden.

Link: Frauenhelpline gegen Gewalt

Blog reloaded

B

Wie euch vermutlich nicht entgangen ist, habe ich in den letzten ein bis zwei Jahren kaum noch gebloggt – zumindest kaum eigens für den Blog verfasste Texte gepostet. Nachdem ich das Bloggen aber vermisse und mir hin und wieder ein Platz für meine Gedanken (insbesondere zu Themen der Frauenpolitik) fehlt, starte ich den Versuch, die Denkwerkstatt neu zu beleben.

Wir werden sehen, ob ich es trotz Zeitnot schaffe, diesen Vorsatz durchzuhalten. Aber ich beginne jetzt einfach mal – mit einer kleinen frauenpolitischen Serie. Auf die Idee gebracht hat mich FeministMum mit ihrer einstigen Montagspost. Ich traue mich zwar keinen Wochentag und keine exakte Frequenz festzulegen, aber mindestens 1 x pro Monat ist mein Ziel für 2016. Ich hoffe wir lesen uns!

Legal, illegal

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Dieser Text in der Ausgabe VII/2015 der an.schläge erschienen. 

Kaum ein kulturpolitisches Thema wird so emotional diskutiert wie das Urheberrecht. Der Schutz geistigen Eigentums gibt einen Einblick in ökonomische und vergeschlechtlichte Strukturen der Musikwirtschaft.

Am 1. Oktober ist in Österreich eine Regelung in Kraft getreten, deren vorangegangene Diskussion die Filmemacherin Eva Spreitzhofer („Kunst hat Recht“) als „Vorhölle“ bezeichnet. Die neue Urheberrechtsabgabe, genannt Festplattenabgabe, bleibt auch nach ihrer Einführung höchst umstritten. Sie umfasst nun Speichermedien aller Art – neben PCs und Handys etwa auch digitale Bilderrahmen – und soll heimischen Künstler_innen bzw. deren Verwertungsgesellschaften zugute kommen. Konsument_innen werden zur Kasse gebeten, da sie auf ihren Festplatten Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken gespeichert haben (könnten). Musik, die früher auf das Mixtape oder den CD-Rohling kopiert und durch die Leerkassettenabgabe besteuert wurde, befindet sich heute – so sie nicht längst per Streaming-Dienst konsumiert wird – überwiegend auf dem Notebook oder dem MP3-Player. Was die einen als angemessene Kompensation für Künstler_innen im digitalen Zeitalter sehen, verurteilen andere als realitätsferne und wenig treffsichere Strafsteuer. „Die Diskussion wurde von allen Seiten immer schon sehr emotional geführt“, erzählt Elisabeth Hakel, die als Kunst- und Kultursprecherin der SPÖ die Urheberrechtsnovelle mitverhandelt hat. „Es hat lange keine Einigung gegeben, weil die Meinungen extrem auseinandergegangen sind.“

„Scheiß-Internet“. Auf Seiten der Künstler_innen ist es die Initiative „Kunst hat Recht“, die auf ein rigides Urheber_innenrecht beharrt und vielen Netzaktivist_innen als Feindbild gilt. Die „Initiative für das Recht auf geistiges Eigentum“, der etwa Anja Plaschg (Soap&Skin) und Hubert von Goisern angehören, kritisiert „den Trend zur Gratiskultur“ im Internetzeitalter und spricht gar von einer Enteignung der Kunstschaffenden. 2013 wurde „Kunst hat Recht“ mit dem Schmähpreis „Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten“ ausgezeichnet – eine Erfindung des Künstler_innenkollektivs Monochrom. Wolfgang Lorenz, ehemaliger Programmdirektor des ORF, sprach bei einer Podiumsdiskussion 2008 vom „Scheiß-Internet“, in das sich junge Menschen „verkriechen“ würden, und wurde damit zur Symbolfigur für Kulturpessimismus und Internetskepsis. Auch der Musikindustrie, allen voran den Major Labels, wird nachgesagt, das Internet mit all seinen Möglichkeiten für die Nutzer_innen ausschließlich als Bedrohung wahrzunehmen. Tatsächlich sind die Umsätze der globalen Musikindustrie ab dem Jahr 1999 massiv eingebrochen. Während 1999 weltweit noch 26,6 Milliarden US-Dollar umgesetzt wurden, waren es 2014 nur noch knapp 15 Milliarden. Bereits 1980 befürchtete die British Phonographic Industry den Zusammenbruch des Tonträgermarkts aufgrund privater Aufnahmen mit Kassettenrecordern und rief die Kampagne „Home Taping Is Killing Music“ aus, doch die 1990er-Jahre sollten das goldene Zeitalter der Schallplattenindustrie werden. Künstler_innen können heute nicht mehr an die Verkaufszahlen jener Zeit anschließen. So ist es wenig verwunderlich, dass die Liste der weltweit meistverkauften Alben Künstler_innen wie Michael Jackson und Whitney Houston anführen, selbst die Spice Girls liegen deutlich vor Adele oder Britney Spears.

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V

Die neuen an.schläge sind da und widmen sich dem Schwerpunkt Mädchenarbeit & emanzipatorische Erziehung. Ich habe unter anderem einen Kommentar zu Klassismus in antirassistischen Politiken beigesteuert. Und falls ihr noch ein Weihnachtsgeschenk sucht: Wie jedes Jahr gibt es eine Abo-Aktion, bei der ihr die an.schläge-Tasche kostenlos zu einem Jahresabo dazubekommt und zugleich feministischen Journalismus unterstützt!

Zum Nachhören: „Ob Kinder oder keine, entscheiden Frauen alleine“ – Brigitte Hornyik und eine langjährige feministische Aktivistin haben mit Radio Orange über den Schwangerschaftsabbruch, die österreichische Fristenregelung und Angriffe auf das Selbstbestimmungsrecht von Frauen gesprochen.

Passend dazu: „Attacks on abortion providers have increased since the Planned Parenthood videos“ – Bericht auf Vox.com.

„Selbstbestimmt Fehlgebären“ – ein persönlicher und informativer Bericht auf umstandslos.com.

Der Frauenring hat eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Asylgesetzes abgegeben: „Frauenrechte sind nicht teilbar„!

Am 3. Dezember findet im Metalab in Wien der erste Netzpolitische Abend mit drei spannenden Kurzvorträgen statt. Link zum Blog

Ebenfalls am 3. Dezember wird das Erscheinen des 1. fiber-Buchs gefeiert! Im Werk in Wien erwarten euch eine Lesung, Live Acts, DJanes und eine Tombola!

Femme Fiscale ist ein Netzwerk von ExpertInnen und AktivistInnen, die sich für eine geschlechtergerechte Steuer- und Budgetpolitik einsetzen. Folgt ihnen auf Facebook und bleibt auf dem Laufenden!

Die Kampagne „GewaltFREI Leben“ präsentierte am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ihre Ergebnisse. Für JournalistInnen steht die sehr nützliche Publikation „Verantwortungsvolle Berichterstattung für ein gewaltfreies Leben“ zum Download.

Warum Klimapolitik ein Geschlecht hat – Artikel von Oona Kroisleitner auf derstandard.at.

Für Diestandard.at habe ich einen Artikel über die Situation geflüchteter Frauen und LGBTs in Österreich geschrieben.

Frau Bürgermeister

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Dieser Artikel ist im Juni in den an.schlägen erschienen. 

Gemeindepolitik folgt ihren eigenen Regeln – Frauen haben darin kaum Platz. Das muss sich nicht nur in Österreich ändern.

Die Frau des Bürgermeisters war letzten Donnerstag alleine beim Heurigen und sichtlich betrunken, berichtet Frau S. Richtig zur Tür hinaus gewankt sei sie, ergänzt Herr S., während er Zucker in seine Tasse löffelt. Ganz grundsätzlich könne man aber gegen den Bürgermeister nichts sagen, sind Frau und Herr S. sich einig, er habe noch immer freundlich gegrüßt und sich bei Dorffesten ausnahmslos anständig verhalten – auch wenn er vielleicht nach der Scheidung die falsche Frau geheiratet habe. Dieses Gespräch beim sonntäglichen Nachmittagskaffee in einer niederösterreichischen Gemeinde mit rund 2.500 EinwohnerInnen hätte auch in Vorarlberg oder in der Oststeiermark stattfinden können. Es macht deutlich, mit welchen Rahmenbedingungen sich RegionalpolitikerInnen auseinandersetzen müssen. Denn die Bürgermeisterin kennen die WählerInnen nicht nur aus Fernsehinterviews und von überlebensgroßen Plakatporträts, sie sind mit ihr in derselben Hauptschulklasse gesessen, haben denselben Hausarzt und gemeinsame Bekannte aus dem Tennisverein – zumindest in kleinen Gemeinden wie in Statzendorf oder Mooskirchen.

Leere Bänke. Zumeist ist es aber nicht die Bürgermeisterin, die sich um die Bauordnung und die Ausstattung der örtlichen Volksschule kümmert, sondern der Bürgermeister. Nicht einmal sieben Prozent der OrtschefInnen sind in Österreich Frauen, die Gemeindepolitik ist – im Gegensatz zur Landes- und Bundesebene, wo deutliche Fortschritte zu verzeichnen sind – fest in Männerhand. Unter den österreichischen GemeinderätInnen fanden sich 2008/2009 immerhin 14 Prozent Frauen. Im EU-Vergleich liegt Österreich damit klar im untersten Feld, Schweden (31 Prozent) und Lettland (24 Prozent) führten 2014 laut Berechnungen des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen die Statistik bei den Bürgermeisterinnen an. In Deutschland sieht es kaum besser aus, die Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin liefert in der 2014 erschienenen Studie „Frauen führen Kommunen“ einen Wert von 9,2 Prozent Bürgermeisterinnen bundesweit. Die mangelnde Präsenz bzw. Beteiligung von Frauen in der Kommunalpolitik wird von vielen Seiten als Problem erkannt: Parteien versuchen sich in speziellen Förderprogrammen, staatliche Institutionen und NGOs geben Studien in Auftrag, um nach Ursachen zu suchen und Handlungsempfehlungen zu entwickeln.

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